SOPA: monströses Gesetzesvorhaben der Urheberrechtslobby droht auch Europa

Was in den USA durchgesetzt wird, droht alsbald auch Europa. Im Avatter-Blog gibts einen informativen Artikel über das krasse Regulierungsvorhaben, dessen Auswirkungen das Netz, wie wir es kennen, massiv beeinflussen will:

„Ende Oktober 2011 wurde der Gesetzentwurf zum Stop Online Piracy Act (SOPA) eingereicht, derzeit debattiert darüber noch der Justizausschuss im Repräsentantenhaus (PDF des Antrags). Die bislang besprochenen Maßnahmen sollen Rechteinhaber dazu befähigen, Websites, auf denen urheberrechtlich geschützten Material ohne Erlaubnis gefunden werden, direkt lahmzulegen. Eine richterliche Erlaubnis soll dazu nicht erforderlich sein. In der Praxis kann das so aussehen: Wird ein unrechtmäßig kopiertes Video bei YouTube entdeckt, können Service-Provider (auch außerhalb der USA) angehalten werden, den Zugang zur Plattform zu sperren. Der exegetische Spielraum der Gesetzvorlage ist monströs – heißt: jeder kann fast nach Belieben frei interpretieren und assoziieren. Die juristischen Folgen für Verweigerer sind hingegen ziemlich eindeutig. Es geht um schwere Straftatbestände.
Obwohl SOPA in den Staaten noch nicht Gesetz ist, üben die Amerikaner bereits seit Wochen Druck auf Europa aus – die westlichen Industrieländer sollen alle an einem Strang ziehen.

Google, Facebook und Amazon denken über einen „kollektiven Blackout“ nach, mit dem sie gegen das Gesetz protestieren könnten. Italiens Wikipdia hatte dieses „letzte Mittel“ kürzlich erfolgreich angewendet: ein Gesetzesentwurf in Italien, der „beleidigten Personen“ ein uneingeschränktes Recht auf Gegendarstellung einräumen wollte, verschwand daraufhin in der Schublade.

Ein ähnlicher schneller Sieg ist in Sachen SOPA allerdings nicht zu erwarten – zu mächtig ist die Lobby der Unterhaltungsindustrie, der es herzlich egal ist, wieviel Kollateralschäden ihr Kampf gegen „Piraterie im Netz“ zeitigt.